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eGovernment in Deutschland ausbaufähig – Online-Ausschreibungen sollen Standard werden

Berlin/Bonn – Die Vereinigten Staaten sind wieder einmal das Vorbild. Denn dort zählt die öffentliche Auftragsvergabe und Beschaffung über das Internet schon seit Jahren zu den lukrativsten Online-Geschäftszweigen überhaupt. In Deutschland kommt die elektronische Auftragsvergabe nur langsam in Schwung. Mit einem gemeinsamen Stufenplan wollen das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi), der Bundesverband der Deutschen Industrie, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sowie der Zentralverband des Deutschen Handwerks die elektronische Vergabe zur Regel machen. Das berichtet das Deutsche Handwerksblatt http://www.handwerksblatt.de. Schon ab 2010 sollen die Ausschreibungen des Bundes nicht mehr in Druckversion erscheinen. Die IT- und die Kfz-Branche werden schon ab diesem Herbst nur noch elektronische Angebote abgeben. Vergabestellen und Wirtschaft sollen hierzu über die Vergabeplattform des Bundes http://www.evergabe-online.de kommunizieren. „Die vollständige Digitalisierung des Vergabeprozesses in Deutschland verstehen wir als gemeinsame Aufgabe der Bundesregierung und der Wirtschaft mit Signalwirkung in die Länder”, sagte Staatssekretär Walther Otremba anlässlich der Vorstellung des Stufenplans.

Mit der Entscheidung, die Vergabe öffentlicher Aufträge über das Internet zu forcieren, wird Deutschland auch der EU-Vergaberichtlinie gerecht. Die sieht nämlich vor, dass die öffentliche Hand bis zum Jahresende die elektronische Auftragsvergabe ermöglicht. Thierry Stoll, stellvertretender Generaldirektor Binnenmarkt und Dienstleistungen bei der Europäischen Kommission, unterstrich die Bedeutung dieser Entwicklung bei der internationalen Advancing E-Government-Konferenz des Bundesinnenministeriums. Öffentliche Aufträge, so der EU-Beamte, machten rund 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller EU-Länder aus. Das entspreche 1,5 Billionen Euro. In Brüssel erwartet man Einsparungen von bis zu 30 Prozent. „Die besten Erfolge werden erzielt, wenn der Auftraggeber konsequent auf elektronische Ausschreibung und Vergabe umstellt und seine bestehenden Auftragnehmer und Handwerker in vernünftiger Weise informiert und mit einbezieht”, sagte Otmar Schreyegg von der Stuttgarter Canis GmbH www.webvergabe.de beim Bau- und Vergabeforum der Kreishandwerkerschaft Rhein-Westerwald http://www.handwerk-rww.de. In Bayern kann die Bauwirtschaft bei Aufträgen der Behörden ihre Angebote schon länger online abgeben. Die Vergabe-Plattform http://www.vergabe.bayern.de der Staatsbauverwaltung Bayern läuft seit drei Jahren. Derzeit werden etwa 400 Online-Angebote monatlich abgegeben.

Im EU-Vergleich liegt Deutschland bei eGovernment-Projekten insgesamt im Mittelfeld, wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien http://www.bitkom.de ermittelt hat. Vorreiter sind hier die Benelux-Staaten und Skandinavien. Schweden und die Niederlande kamen 2006 auf eine Nutzungsquote der eGovernment-Angebote von 52 Prozent, Finnland auf 47 Prozent. Alle drei Länder hätten in den vergangenen Jahren ihre elektronischen Bürgerdienste erheblich ausgebaut. Deutschland habe noch Nachholbedarf. „Immer noch wird eGovernment überwiegend als Elektronifizierung und Digitalisierung der Verwaltung betrachtet, leider zu selten als Wachstumstreiber und Instrument zur Modernisierung des Staates”, so die Markterfahrung von Axel Schnell, Chief Operating Officer des auf Konvergenzlösungen spezialisierten ITK-Systemintegrators NextiraOne http://www.nextiraone.de. Auch er sieht enormes Einsparpotenzial. „Durch die elektronische Vergabe öffentlicher Aufträge konnten beispielsweise alleine in Italien im Jahr 2003 3,2 Milliarden Euro eingespart werden”, weiß Schnell. Der Bitkom bemängelte ebenfalls, dass zu viele Ämter sich auf ihren Homepages auf das Herunterladen von Dokumenten beschränkten. Diese müssten dann ausgefüllt und per Post zurückgesandt werden. Rund ein Drittel der Bundesbürger nutze jedoch mittlerweile die Online-Angebote von Behörden. Im vergangenen Jahr erledigten den Angaben zufolge 32 Prozent der 16- bis 74-Jährigen einen Teil ihrer Behördengänge im Internet. Für die bei der EU-Kommission zuständige Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, ist entscheidend, dass die Dienste einfach genutzt werden könnten, sagte sie bei der Advancing E-Government Konferenz. Außerdem müssten Behörden im Unterschied zu Wirtschaftsunternehmen für alle Bürger erreichbar sein. Auch wenn Online-Angebote mittlerweile Standard seien, sei die Qualität der Services noch verbesserungsfähig.

Redaktion
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Geschrieben am 05.10.2007 von admin in * Allgemein.